Die Grünen Niederösterreich

PA: Grüne NÖ/Enzinger: „Öffi-Anschluss für jede Gemeinde als Mindeststandard!“

Verkehrssprecherin will Schritt für Schritt jede Gemeinde ans Öffisystem anschließen

 

2014 haben die Verkehrsreferenten aller Bundesländer so genannte „Mindeststandards“ beschlossen. Dieser Beschluss – den auch Niederösterreich mitfasste – besagt, dass ab 2019 Siedlungskerne ab 250 EinwohnerInnen  ( durch je zwei Busse in jede Richtung) täglich mit Bussen  bedient werden muss.

„Niederösterreich weist lt RHBERICHT 112  Siedlungskerne auf, die nicht öffentlich erreichbar sind. Und: der Todesstoß für den öffentlichen Verkehr sind die schulfreien TAGE,  wir haben in NÖ 112 Tage schulfrei – ohne Wochenende. An diesen Tagen fallen alle Schülerverkehre das sind sehr viele Busse einfach weg. Es fährt gar nichts. (IM Gegensatz zum Regelverkehr – der fährt immer, egal ob Feiertag, Wochenende, oder Schulferien) Etlichen Gemeinden fehlen also in Ferien und an Wochenenden jegliche Versorgung mit Öffis. Es liegt auch von NÖ dem NÖ Landtag kein Investitionsplan vor, wie die beschlossenen Mindeststandards erreicht werden sollen. Es gibt nicht einmal ein schriftliches Bekenntnis Niederösterreichs zu dieser Mindestversorgung“, weiß Amrita Enzinger, Verkehrssprecherin der Grünen im NÖ Landtag.

Beides fordert Enzinger nun ein: „Es sollte der ÖVP doch möglich sein, Investitionen und Maßnahmen, die im Öffentlichen Verkehr gesetzt und geplant werden in Form eines jährlichen Verkehrsberichts an den NÖ Landtag abzubilden. Eine moderne Verkehrspolitik verfügt über Zahlen, Daten, Fakten über das Verkehrsaufkommen im Bundesland auf Straße und Schiene, über die Auslastung von Bus und Bahn auch über den anfallenden immer stärker werdenden LKW-Verkehr und über Prognosen, sodass entsprechende Investitionen und Maßnahmen klar dargestellt werden können“, so Enzinger.

Vorarlberg leiste diesbezüglich gute Arbeit und könnte aus Enzingers Sicht als Lehrbeispiel für derartige Berichte fungieren.

Für die Grüne kommt man damit nämlich dem großen Ziel – „dem Öffi-Anschluss für jede Gemeinde“ – Schritt für Schritt näher. „Einem Bundesland wie Niederösterreich sollte es möglich sein, zumindest Busse zu organisieren, die BewohnerInnen/PendlerInnen zum nächsten Zug bringen“,  Verkehrsknotenpunkte müssen wie Schwammerln aus dem Boden sprießen so Amrita Enzinger überzeugt.

Einen entsprechenden Antrag hat sie bereits im NÖ Landtag gestellt. Vergebens. Die ÖVP hat ihn abgelehnt.

 

 

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